UPC Opt-Out einreichen: Schritt-für-Schritt Anleitung 2026

UPC Opt-Out einreichen: Der vollständige Leitfaden für 2026

Das Einheitliche Patentgericht (UPC) hat die europäische Patentlandschaft grundlegend verändert. Für viele Patentinhaber ist die Entscheidung für einen Opt-Out strategisch wichtig. Diese Anleitung führt Sie durch den gesamten Prozess.

Was ist ein UPC Opt-Out?

Ein Opt-Out ermöglicht es Inhabern europäischer Patente, ihre Patente von der Zuständigkeit des UPC auszunehmen. Dies bedeutet:

• Nationale Gerichte bleiben zuständig
• Kein Risiko einer zentralen Nichtigkeitsklage
• Beibehaltung der bewährten Rechtsordnung

Voraussetzungen für den Opt-Out

Welche Patente sind opt-out-fähig?

• Europäische Patente (EP), die in mindestens einem UPC-Mitgliedstaat validiert wurden
• Europäische Patentanmeldungen
• Ergänzende Schutzzertifikate (SPCs)

Zeitliche Voraussetzungen

• Der Opt-Out kann während der Übergangsperiode (bis mindestens 2030) eingereicht werden
• Ein Opt-Out ist nicht mehr möglich, wenn bereits eine Klage vor dem UPC anhängig ist

Schritt-für-Schritt: So reichen Sie den Opt-Out ein

Schritt 1: Vorbereitung der Dokumente

Sammeln Sie folgende Informationen:

• Patentnummer (EP-Nummer)
• Registrierte Inhaber (alle aktuellen Patentinhaber)
• Bevollmächtigter (falls zutreffend)

Schritt 2: Zugang zum Case Management System (CMS)

1. Registrieren Sie sich beim UPC Case Management System
2. Erstellen Sie ein Nutzerkonto
3. Authentifizieren Sie sich mit einer qualifizierten elektronischen Signatur

Schritt 3: Antrag ausfüllen

Im CMS müssen Sie angeben:

• Patentnummer und Veröffentlichungsdatum
• Namen und Adressen aller Patentinhaber
• Bestätigung der Bevollmächtigung (falls zutreffend)

Schritt 4: Qualifizierte elektronische Signatur

Der Opt-Out-Antrag muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) unterzeichnet werden. Akzeptierte Anbieter sind unter anderem:

• LuxTrust
• D-Trust
• Andere eIDAS-konforme Anbieter

Tipp: Mit WunderSign können Sie Ihre Dokumente eIDAS-konform signieren und direkt beim UPC einreichen. Mehr erfahren →

Schritt 5: Einreichung und Bestätigung

Nach der Einreichung erhalten Sie:

• Eine Bestätigungsnummer
• Die Registrierung im UPC-Register
• Eine Quittung per E-Mail

Kosten des Opt-Out

Vorgang	Kosten
Opt-Out-Antrag	Kostenlos
Rücknahme (Opt-In)	Kostenlos
QES-Signatur	Je nach Anbieter

Häufige Fehler vermeiden

1. Unvollständige Inhaberangaben

Alle registrierten Patentinhaber müssen genannt werden. Überprüfen Sie das Europäische Patentregister auf Aktualität.

2. Fehlende Signaturen

Jeder Patentinhaber (oder sein Vertreter) muss den Antrag unterzeichnen. Bei mehreren Inhabern sind mehrere Signaturen erforderlich.

3. Verspätete Einreichung

Ein Opt-Out ist unwirksam, wenn bereits eine Klage vor dem UPC erhoben wurde. Handeln Sie proaktiv.

Opt-Out-Strategie: Wann ist ein Opt-Out sinnvoll?

Pro Opt-Out

• Vermeidung des Zentralangriffs: Kein Risiko einer EU-weiten Nichtigkeitserklärung
• Vertraute Rechtsordnung: Nutzung bewährter nationaler Verfahren
• Zeitgewinn: Beobachtung der UPC-Rechtsprechungsentwicklung

Contra Opt-Out

• Verzicht auf zentrale Durchsetzung: Kein EU-weites Verletzungsverfahren möglich
• Fragmentierte Verfahren: Notwendigkeit nationaler Einzelklagen

Automatisierung mit WunderSign

Die manuelle Einreichung von Opt-Outs kann zeitaufwendig sein, insbesondere bei großen Patentportfolios. WunderSign bietet:

• Batch-Verarbeitung für mehrere Patente
• Integrierte QES mit LuxTrust und D-Trust
• Automatische Registererkennung
• Vollständige Dokumentation für Ihre Akten

Fazit

Der UPC Opt-Out ist ein wichtiges strategisches Instrument für Patentinhaber. Mit der richtigen Vorbereitung und den passenden Tools kann der Prozess effizient gestaltet werden.

---

Vereinfachen Sie Ihre UPC Opt-Outs mit WunderSign - qualifizierte elektronische Signaturen und automatisierte Einreichung. Kostenlos testen →